Rechtliches

Allgemeine Geschäfts­bedingungen

Vor dem Livegang prüfen lassen. Dieser Text ist als vollständige, praxistaugliche Grundlage für einen kleinen deutschen Onlineshop geschrieben — er ersetzt aber keine anwaltliche Prüfung. Die […]-Felder müssen ausgefüllt werden.

§ 1 Geltungsbereich und Anbieter

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Bestellungen, die über diesen Onlineshop bei [Firmenname / Inhaber, Anschrift] (nachfolgend „wir“ oder „TRTC“) aufgegeben werden.

(2) Unser Angebot richtet sich an Verbraucher und Unternehmer. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschliesst, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können (§ 13 BGB).

(3) Abweichende Bedingungen des Bestellers werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, wir stimmen ihrer Geltung ausdrücklich zu.

§ 2 Vertragsschluss

(1) Die Darstellung der Produkte im Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot dar, sondern eine Aufforderung zur Bestellung.

(2) Durch Anklicken des Buttons „Zahlungspflichtig bestellen“ gibst du ein verbindliches Angebot zum Kauf der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Zuvor kannst du deine Eingaben auf der Bestellseite jederzeit über die üblichen Tastatur- und Mausfunktionen sowie über den Link „Warenkorb bearbeiten“ korrigieren.

(3) Wir bestätigen den Eingang deiner Bestellung unverzüglich per E-Mail. Diese Eingangsbestätigung stellt noch keine Annahme des Angebots dar.

(4) Der Kaufvertrag kommt zustande, wenn wir die Annahme ausdrücklich erklären oder die Ware versenden. Bei Vorkasse gilt die Mitteilung unserer Bankverbindung zusammen mit der Zahlungsaufforderung als Annahme.

(5) Der Vertragstext wird von uns gespeichert. Du erhältst die Bestelldaten sowie diese AGB per E-Mail und kannst den Status deiner Bestellung jederzeit über den in der Bestätigung enthaltenen Link abrufen.

(6) Der Vertrag wird in deutscher Sprache geschlossen.

§ 3 Preise und Versandkosten

(1) Alle angegebenen Preise sind Endpreise in Euro und enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer.

(2) Zusätzlich zu den Warenpreisen fallen Versandkosten an. Diese werden im Warenkorb und vor Abschluss der Bestellung gesondert und deutlich ausgewiesen:

VersandartLieferzeitKosten
DHL Paket (Deutschland)2–4 Werktage4,90 €
DHL Paket ab 80 € Warenwert2–4 Werktage0,00 €
DHL Express1–2 Werktage12,90 €
Selbstabholungnach Absprache0,00 €

(3) Bei Lieferungen in Länder ausserhalb der Europäischen Union können zusätzlich Zölle, Einfuhrumsatzsteuer und Bearbeitungsgebühren anfallen, die von dir zu tragen sind.

§ 4 Zahlung

(1) Es stehen die im Bestellvorgang genannten Zahlungsarten zur Verfügung.

(2) Bei Vorkasse per Überweisung ist der Rechnungsbetrag innerhalb von 7 Tagen nach Vertragsschluss auf das mitgeteilte Konto zu überweisen. Als Verwendungszweck ist die Bestellnummer anzugeben. Wir versenden die Ware nach Zahlungseingang. Geht innerhalb von 14 Tagen keine Zahlung ein, sind wir berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten.

(3) Bei Barzahlung bei Abholung ist der Kaufpreis bei Übergabe der Ware fällig.

(4) Gerätst du in Zahlungsverzug, sind wir berechtigt, Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe zu verlangen.

(5) Ein Zurückbehaltungsrecht steht dir nur zu, soweit es auf Ansprüchen aus demselben Vertragsverhältnis beruht. Aufrechnen kannst du nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen.

§ 5 Lieferung

(1) Wir liefern in die im Bestellvorgang auswählbaren Länder.

(2) Sofern nicht anders angegeben, beträgt die Lieferzeit innerhalb Deutschlands 2 bis 4 Werktage ab Vertragsschluss, bei Vorkasse ab dem Tag des Zahlungseingangs.

(3) Ist ein bestellter Artikel trotz sorgfältiger Bevorratung nicht verfügbar, informieren wir dich unverzüglich. Bereits geleistete Zahlungen erstatten wir in diesem Fall umgehend.

(4) Die Gefahr des zufälligen Untergangs geht bei Verbrauchern erst mit Übergabe der Ware über.

§ 6 Eigentumsvorbehalt

Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum.

§ 7 Widerrufsrecht

Verbrauchern steht ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Einzelheiten und das Muster-Widerrufs­formular findest du in unserer Widerrufsbelehrung.

§ 8 Gewährleistung

(1) Es gilt das gesetzliche Mängelhaftungsrecht. Die Verjährungsfrist für Mängelansprüche beträgt bei neuen Waren zwei Jahre ab Erhalt der Ware.

(2) Geringfügige Abweichungen in Farbe, Mass oder Beschaffenheit, die produktionsbedingt bei gefärbten und bedruckten Textilien üblich sind, stellen keinen Mangel dar.

(3) Gegenüber Unternehmern beträgt die Verjährungsfrist für Mängelansprüche ein Jahr ab Übergabe.

§ 9 Haftung

(1) Wir haften unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit, nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes sowie im Umfang einer übernommenen Garantie.

(2) Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten — also solcher Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemässe Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung du regelmässig vertrauen darfst — ist unsere Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.

(3) Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen.

§ 10 Streitbeilegung

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit: ec.europa.eu/consumers/odr. Wir sind nicht bereit und nicht verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

§ 11 Schlussbestimmungen

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit dadurch der Schutz zwingender Vorschriften des Rechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthalts nicht entzogen wird.

(2) Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.

Stand: